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Unsere Veranstaltungen

Elektromobilität fördern aus kommunaler Sicht
Hier lernen Sie, wie Sie kommunale Anreize zur Förderung der Elektromobilität setzen können.
Trotz anfänglicher Hemmnisse wird sich der Anteil von Elektrofahrzeugen in Deutschland erheblich erhöhen. Elektromobilität wird in den kommenden 10 Jahren nicht nur eine zentrale Rolle im Verkehrsleben einnehmen, sondern auch Impulse für andere Infrastrukturen setzen.
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Eisenbahnkreuzungsrecht - Grundlagen und Anwendungsprobleme
Den Kommunen obliegt im Rahmen Ihres Selbstverwaltungsrechts auch die Aufgabe, ein ausreichendes und allen Bedürfnissen entsprechendes innerörtliches Verkehrsnetz zu schaffen und aufrecht zu erhalten. Dort, wo die kommunalen Straßen auf Eisenbahnen treffen, gilt das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) mit vielen Besonderheiten zu den Rechten und Pflichten der beteiligten Baulastträgern. Bereits durch die EKrG-Änderung in 2020 sind die Kommunen von Kosten bei Änderungen von Bahnübergängen entlastet worden. Für 2021 sind weitere umfangreiche Änderungen des EKrG, der 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung und der Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung beabsichtigt. Im Seminar werden die Erfahrungen aus der EKrG-Änderung in 2021 und den beabsichtigten Änderungen berücksichtigt.
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Hybrid-Seminar: Eisenbahnkreuzungsrecht - Grundlagen und Anwendungsprobleme
Den Kommunen obliegt im Rahmen Ihres Selbstverwaltungsrechts auch die Aufgabe, ein ausreichendes und allen Bedürfnissen entsprechendes innerörtliches Verkehrsnetz zu schaffen und aufrecht zu erhalten. Dort, wo die kommunalen Straßen auf Eisenbahnen treffen, gilt das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) mit vielen Besonderheiten zu den Rechten und Pflichten der beteiligten Baulastträgern. Bereits durch die EKrG-Änderung in 2020 sind die Kommunen von Kosten bei Änderungen von Bahnübergängen entlastet worden. Für 2021 sind weitere umfangreiche Änderungen des EKrG, der 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung und der Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung beabsichtigt. Im Seminar werden die Erfahrungen aus der EKrG-Änderung in 2021 und den beabsichtigten Änderungen berücksichtigt.
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Hybrid-Seminar: Nahverkehrsplanung als Steuerungs- und Gestaltungsinstrument im ÖPNV und Finanzierungs-instrumente nach der VO (EG) 1370/2007
Im Rahmen des Seminars wird die rechtliche Bedeutung der Nahverkehrsplanung als Steuerungsinstrument im Zusammenspiel mit den Finanzierungsinstrumenten der VO (EG) 1370/2007 sowie der Liniengenehmigungserteilung nach PBefG dargestellt. Zusätzlich werden auch hiermit zusammenhängende betriebs- bzw. verkehrswirtschaftliche Aspekte thematisiert.
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Klimaschutz im ÖPNV und neue Formen der Mobilität – Aktuelle Herausforderungen für Aufgabenträger und kommunale Verkehrsunternehmen (Online-Seminar - 4 Std.)
Im Rahmen des Seminars werden die Herausforderungen für Aufgabenträger und kommunale Verkehrsunternehmen im Zusammenhang mit Klimaschutz und neuen Verkehrsangeboten wie On-Demand- oder Ride-Sharing-Services behandelt. Dies betrifft sowohl rechtliche Fragestellungen als auch die wirtschaftlichen Auswirkungen. Die daraus resultierenden Herausforderungen, Lösungsansätze und Handlungsoptionen sollen sowohl aus rechtlicher als auch aus wirtschaftlicher Sicht beleuchtet werden.
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Das Abschleppen von Fahrzeugen durch die Verwaltung
Wer für einen Verwaltungsberuf ausgebildet wurde, hat ihn mit Sicherheit in der Ausbildung kennengelernt: den klassischen Fall des „Abschleppens von Kraftfahrzeugen“. Wenn man nicht gerade in einer Großstadtverwaltung tätig ist, ist ein Abschleppfall allerdings keine Routine und kann schwierige Rechtsfragen aufwerfen: Wann darf ich ein Kfz überhaupt abschleppen? Geht es um eine Ersatzvornahme oder um eine Sicherstellung? Muss die Ordnungsbehörde oder die Abfallbehörde tätig werden? Was ist, wenn die Polizei der Ordnungsbehörde ein Auto sozusagen „vor die Tür stellt“? Wie verhalte ich mich, wenn eine Halterin oder ein Halter nicht zu greifen ist?
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Einführung in die Straßengesetze - Niedersächsisches Straßengesetz und Bundesfernstraßengesetz
Bei kommunalen Straßenplanungen und Bauleitplanungen gibt es immer wieder Berührungspunkte mit dem übergeordneten Straßennetz (Bundesautobahnen, Bundesstraßen, Landesstraßen und Kreisstraßen). Eine frühzeitige Kommunikation zwischen den Vorhabensträgern und den betroffenen Straßenbaulastträgern ist dabei wichtig. Dieses bedingt ein Grundwissen bei allen mit Infrastrukturplanungen beschäftigten Akteuren.
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Die Straßenverkehrssicherungspflicht
Die Kommunen verfügen über ein umfangreiches Straßen- und Wegenetz.  Entsprechend sind sie auch für die Organisation und Maßnahmen der Straßenverkehrssicherungspflicht verantwortlich.
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Rechtsfragen bei der Verkehrssicherungspflicht für Bäume
Ob im Straßenraum, auf Grünflächen und Friedhöfen oder im Stadtwald. Der Baumbestand ist aus den Kommunen nicht wegzudenken. Allerdings birgt er auch ein erhebliches Gefährdungspotential. Welche Sicherungspflichten werden vom Baumeigentümer verlangt?
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Straßenrecht – ein Überblick
Die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze sind die Lebensadern der Mobilität. Sie bilden den Kern der staatlichen Daseinsvorsorge, und ihr Zustand gilt vielen als Visitenkarte der Kommunen. So notwendig Straßen auch sind - ihr Bau und Unterhalt ist kostenintensiv, sie führen zur Bodenversiegelung, ihre Nutzung produziert Lärm und Abgase und birgt Gefahren für Mensch und Tier.

Das Seminar gibt einen Überblick über dieses oft vernachlässigte Rechtsgebiet.
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Erfolgreiche und rechtssichere Gestaltung der Mobilitätswende in der Kommune
Das Seminar gibt einen Überblick darüber, wie die Kommunen die Mobilitätswende bewältigen können, um so einerseits den BürgerInnen attraktive Angebote machen zu können, ohne sich andererseits in rechtlichen Fallstricken zu verfangen.

Die Mobilitätswende hin zu mehr Elektromobilität erfordert verlässliche und ausreichend dimensionierte Ladeinfrastrukturen, bestehend aus Ladesäulen, den notwendigen und gesicherten Stromnetzkapazitäten und letztlich auch verfügbaren Ladeplätzen im öffentlichen Verkehrsraum. Kommunen und kommunale Unternehmen können den Weg ebnen zu einer klima- und umweltfreundlicheren Mobilität.
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Klimaschutz durch Quartiersentwicklung – Wie kann das klappen?
Den Klimawandel zu stoppen, ist eine weltweite Aufgabe. Die Notwendigkeit, CO2 zu sparen sowie Siedlungen, Infrastrukturen und das Verhalten der Menschen an die Folgen des bereits eingetretenen Klimawandels anzupassen, beginnt vor Ort: in den Städten und Gemeinden.

Das Seminar gibt Hilfen und Tipps dazu, wie die Wärme-, Mobilitäts- und Energiewende auf lokaler Ebene sowohl im Bereich des Neubaus als auch im Bestand gelingen kann.
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Straßenbeleuchtung als Zukunftschance für Kommunen unter Berücksichtigung der ab 2023 geltenden Vorschriften
Die Straßenbeleuchtungs-Infrastruktur kann ein Grundstein zur Gestaltung von effizienten, digitalen, grünen Kommunen sein. Als Bestandteil einer Smart-City können Straßenlaternen als "universaltalentierte Träger" für Messgeräte, 5G-Netze oder Ladepunkte in den Kommunen eingesetzt werden.

Hierbei sind Anforderungen der EU und des Bundesgesetzgebers zu beachten.
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Die Arbeit im Bürgerbüro 5 - Ausstellen von Parkausweisen für Schwerbehinderte nach § 46 StVO
Die Zahl von Anträgen für das Ausstellen von Parkerleichterungen nimmt konstant zu und wird noch weiter ansteigen. Die rechtlichen Voraussetzungen müssen von der Kommune als Straßenverkehrsbehörde überprüft werden und hängen oft an bescheinigten Sachverhalten in den Schwerbehindertenausweisen.
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Die Sondernutzung öffentlicher Straßen
Die Sondernutzung öffentlicher Straßen ist für die Kommunen ein wichtiges Thema und birgt zahlreiche Probleme, die sich schnell zu Rechtsstreitigkeiten (und politischen Auseinandersetzungen) ausweiten können. Anhand zahlreicher Beispiele zeigt das Seminar auf, wann eine Sondernutzung öffentlicher Straßen und Plätze vorliegt, welche Rechtsfolgen damit verbunden sind und wie die Kommunalverwaltung Sondernutzungen rechtssicher regeln kann.
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