Dieser Workshop vermittelt eine gezielte Übersicht und Transparenz über konvergente Netze und Lösungen zur Telekommunikation in den Kommunalverwaltungen, deren Potentiale und Mehrwerte.

Sie sind nach dem Workshop in der Lage, ihre heutigen Netze, Lösungen und Anwendungen einer ersten Wertung zu unterziehen, und die Optimierungs- und Einsparpotentiale für die eigene Organisation zu erkennen.

Um ganz gezielt auf Ihre Bedürfnisse, die je nach Größe Ihrer Einheit unterschiedlich sein können, eingehen zu können, haben wir die Teilnehmerzahl auf 20 Personen begrenzt.

Selbstverständlich können Sie uns auch bei diesem Seminar bereits im Vorfeld Fragen zu diesem Workshop zukommen lassen, die wir dann umgehend an den Referenten weiterleiten.

Öffentlichen Auftraggeber sind durch die strengen formalen Bestim­mungen der VOB/A, VOL/A und VOF und angesichts des gemeinschaftsrechtlichen Transparenzgebotes (§ 97 Abs. 1 GWB) verpflichtet, bei allen Arten der Vergabe jederzeit die Stufen des Vergabeverfahrens und die Maßnahmen, Feststellungen und Begründungen der einzelnen Entscheidungen nachvollziehbar zu dokumentieren.

Die Anforderungen an die Erstellung der Dokumentation sind erheblich gestiegen - zum einen aufgrund der Vergaberechtsreform, zum anderen aufgrund der sich stetig entwickelnden Rechtsprechung von Vergabesenaten und -kammern. Die Nichtbeachtung von Dokumentationspflichten stellt nicht nur einen Ordnungsverstoß, sondern einen Eingriff in Bieterrechte dar und wird daher häufig zum Angriffspunkt in Vergabenachprüfungsverfahren.

Das Seminar vermittelt, wie sich die Vergabeakte rechtssicher strukturieren und gestalten lässt. Zudem werden Auskunftspflichten im Vergabeverfahren, die Rügeobliegenheit sowie der Bieterrechtsschutz bei Dokumentationsmängeln aufgezeigt.

Durch konkrete Beispiele aus der Stadt Osnabrück werden die geschilderten Anforderungen für die Praxis noch transparenter.

Vor dem Hintergrund der laufenden Verfahren und Prozesse, die im Zusammenhang mit dem Feuerwehrbeschaffungsvergaben geführt werden, gilt es sowohl die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten für Kommunen näher zu beleuchten als auch die Vorgehensweise für zukünftige Beschaffungsverfahren darzustellen.

Hierzu haben wir drei Referenten gewinnen können, die aus unterschiedlicher Blickrichtung vortragen werden:

Herr Portz, Beigeordneter beim Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), trägt zu den aktuellen Entwicklungen im Bereich des Feuerwehrkartells vor und erläutert die Auswirkungen auf laufende und künftige Vergabeverfahren für Städte und Gemeinden.

Die Auswirkungen auf bereits abgeschlossene Verträge, insbesondere Schadenersatz- und Haftungsfragen, werden von Frau Dr. Dageförde, Rechtsanwältin, dargestellt.

Die Sicht der Landeskartellbehörde wird von Frau Ministerialrätin Zinram erörtert.

In diesem Workshop stehen die Anwendungsmöglichkeiten kommunaler Formblätter im Mittelpunkt:

• Erstellen der Bewerberunterlagen nach den Mustern – Komm(ÖT)
• Checklisten und Prüfungsraster
• Vergabe der Lieferleistungen nach Formblättern – KFB(L/D)
• Rechtssichere Vergabevermerke in der Praxis
• Aktuelle Entwicklungen auf Bund- und Landesebene

Die Teilnehmerzahl ist auf 20 Personen begrenzt, um eine intensive Erörterung auch der mitgebrachten und eingereichten Fälle und Frage der Teilnehmer/-innen zu ermöglichen.

Das folgende Zitat stammt von Buddha: „Ganz gleich, wie beschwerlich das Gestern war, stets kannst du im Heute von neuem beginnen."

Der Neuanfang gilt auch für unsere kostbare Ressource: Zeit – von der wir scheinbar immer weniger haben. Erfahren Sie von einem zertifizierten Prozessmanager und EDV-Coach, wie wir mit innovativen Hilfsmitteln, ab morgen unsere Zeit etwas effektiver nutzen können. Als besonderes Highlight erhalten Sie ein Hilfstool, das Ihnen eine wichtige Arbeitserleichterung sein wird. Dieses Tool hat der Referent für seine Großkunden aus der Privatwirtschaft entwickelt und stellt es Ihnen während des Seminars vor.

Die Teilnehmerzahl ist auf 20 Personen begrenzt, um eine intensive Erörterung der individuellen Fragen und Wünsche der jeweiligen Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu ermöglichen.

Der EuGH in seinem Grundsatzurteil vom 15.3.2012 festgelegt (Rs. C-574/10 „Gemeinde Niedernhausen“), unter welchen Voraussetzungen eine Beauftragung mit Architektenleistungen in einem europaweiten Verfahren zu erfolgen haben. Die Entscheidung hat maßgebliche Auswirkungen auf die kommunale Praxis.

Die Vergabe von Architekten-, Planungs-, Projektsteuerungs- und Beratungsleistungen unterscheidet sich im Hinblick auf den Auftragsgegenstand als auch dem Verfahren der Vergabe teilweise grundlegend von der Vergabe von Bau- oder Lieferleistungen. VOF-Verfahren sind dabei weniger strikt geregelt als Vergaben in anderen Bereichen, was dem Auftraggeber einerseits Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet aber andererseits keinen Rückgriff auf standardisierte Verfahrensabläufe erlaubt.

Im Seminar werden die Auswirkungen der aktuellen EuGH-Entscheidung auf die Praxis, der Ablauf des Verfahrens und die Rechtsschutzmöglichkeiten der Bieter dargestellt. Mit einer konkreten Darstellung von vergaberechtlichen Stolpersteinen kann das Seminar helfen, die verfahrensrechtlichen Anforderungen bei der Vergabe freiberuflicher Leistungen rechtssicher zu meistern. Dabei werden zahlreiche Praxisbeispiele behandelt, die fehleranfällig sind und in der Praxis häufig wiederkehren.

Mit diesem Workshop wenden wir uns an Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die bereits Excel-Kenntnisse haben und eine Vertiefung wünschen, die zu einem hohen Mehrwert für die tägliche Arbeit in der kommunalen Praxis führen kann. Der Schwerpunkt liegt auf Möglichkeiten der Auswertung und Berichte über Excel.

Als Referent steht Herr Roth, Zertifizierter Prozessmanager und EDV-Coach, der seit vielen Jahren erfolgreich Großkunden auch in diesem Bereich schult, zur Verfügung.

Die Teilnehmerzahl ist auf 20 Personen begrenzt, um eine intensive Erörterung der individuellen Fragen und Wünsche der jeweiligen Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu ermöglichen.

Das Vergaberecht entwickelt sich durch die nationale und europäische Rechtsprechung ständig weiter. Bei der Vielzahl der Einzelfallentscheidungen fällt es schwer den Überblick zu wahren. Vor diesem Hintergrund soll in diesem Seminar ein komprimierter Überblick über die die aktuelle Rechtsprechung sowie Rechtsentwicklungen im Vergaberechtgegeben werden. In dem Seminar werden unterschiedliche aktuelle Rechtsprobleme und Rechtsfragen dargestellt und mit den Teilnehmern Lösungsansätze für die tägliche Arbeit diskutiert. Unter anderem erhalten Sie Antworten auf folgende Fragestellungen:

• Was ist vom Auftraggeber bei der Nachforderung etwa bei fehlenden Preisangaben, Erklärungen und Nachweisen zu beachten?
• Welche aktuellen Entwicklungen gibt es bei den Entsorgungsdienstleistungen?
• Führt die Liberalisierung des Vergaberechts auch zu größeren Entscheidungsspielräumen für Auftraggeber?
• Was bedeutet die Rügeobliegenheit des Bieters genau?
• Wie ist mit den aktuellen „vergabefremden“ Aspekten (z.B. Energieeffizienz) umzugehen?

Das Seminarprogramm ist nicht abschließend und es wird auf aktuelle Entwicklungen eingegangen. Sofern durch Teilnehmer gewünscht, können weitere Themen aufgenommen werden.

Mit einem innovativen Mix aus Fachdiskussion zur jüngsten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Verwaltungsgerichte in Niedersachsen sowie interaktiven Elementen haben wir für Sie ein interessantes Programm zusammengestellt:

Mit dem ehemaligen Vorsitzenden Richter des zuständigen 9. Senats des Bundesverwaltungsgerichts, Herrn Dr. Ulrich Storost, steht ein Referent zur Verfügung, der die Rechtsentwicklung im Erschließungsbereich unmittelbar darstellen und in ihren Auswirkungen auf die kommunale Praxis übertragen kann. Im Anschluss daran erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen im Straßenausbaubeitragsrecht vom Vizepräsidenten des VG Lüneburg, Herrn Wolfgang Siebert.

Die Bestandteile einer gut geführten Beitragsakte und typische Fallstricke im Verwaltungsverfahren sind die Themen, die eine erfahrene kommunalen Praktikerin, Frau Astrid von Eersel, vortragen wird.

Neuere Anwendungsfelder für Erschließungsverträge u.a. in den Bereichen Windenergie und Biogasanlagen sowie die Auswirkungen auf das Beitrags- und Gebührenrecht durch das BauGB 2012 wird Herr Turgut Pencereci, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, darstellen.

Wie läuft eigentlich so ein verwaltungsgerichtliches Verfahren? Wie weit gilt der Untersuchungsgrundsatz, sucht das Verwaltungsgericht ungefragt nach Fehlern im Bescheid? Sind Beweisanträge sinnvoll, und was ist bei einem gerichtlichen Ortstermins zu beachten? Wie gehe ich mit gerichtlichen Anfragen um? Wie sieht eine saubere Aktenführung aus, und welche Akten braucht das Gericht überhaupt? Was kostet ein Gerichtsverfahren, was ein Rechtsanwalt in den verschiedenen Bereichen? Welche Heilungsmöglichkeiten gibt es für einen fehlerhaften Bescheid im Abgabenprozess? Was mache ich, wenn ich den Prozess gewinne, aber der Gegner zahlt mir meinen Anwalt nicht?

Diese und andere spannende Fragen beantwortet Ihnen Herr Siebert, Vizepräsident des VG Lüneburg, in gewohnt spannender und didaktisch gelungener Weise.

Gerne können Sie uns auch Fragen zum Seminar per Email senden, die wir dann umgehend an den Referenten weiterleiten werden.

Im Rahmen dieses Workshops informiert der Referent, Herr RA Dr. Theißen, über die aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen zur HOAI und beantwortet u.a. folgende Fragestellungen:

• Welche Änderungen bringt eine künftige HOAI-Novelle?
• Was ist bei Honorarabrechnungen mit Planern zu beachten?
• Wann haftet der Planer?

Wie definiert man Prozesse, setzt sie um und optimiert sie in Einklang mit Strategie, Unternehmenskultur und Organisation? Über ein gut aufgestelltes Prozessmanagement.

Dazu braucht es Grundlagen und Methodik. Klingt ganz einfach, ist es im Grunde auch.

In diesem Seminar erfahren Sie, wie Sie die Werkzeuge und Potenziale des Prozessmanagements für sich, Ihren Bereich und Ihr Unternehmen erschließen und umsetzen können.

Als Referent steht Ihnen ein ausgewiesener Experte zur Verfügung, der vor allem bei Kommunen regelmäßig Prozesse optimiert.

Lernen Sie die relevanten Ansätze wie Lean-Management oder Business Prozessmanagement und deren Anwendungsgebiete sowie die theoretische Planung und Werkzeuge für die kommunale Praxis kennen.

Öffentlichen Auftraggeber sind durch die strengen formalen Bestimmungen der VOB/A, VOL/A und VOF und angesichts des gemeinschaftsrechtlichen Transparenzgebotes (§ 97 Abs. 1 GWB) verpflichtet, bei allen Arten der Vergabe jederzeit die Stufen des Vergabeverfahrens und die Maßnahmen, Feststellungen und Begründungen der einzelnen Entscheidungen nachvollziehbar in einem Vergabevermerk zu dokumentieren.

Die Anforderungen an die Erstellung des Vergabevermerks sind erheblich gestiegen - zum einen aufgrund der Vergaberechtsreform, zum anderen aufgrund der sich stetig entwickelnden Rechtsprechung von Vergabesenaten und -kammern. Die Nichtbeachtung von Dokumentationspflichten stellt nicht nur einen Ordnungsverstoß, sondern einen Eingriff in Bieterrechte dar und wird daher häufig zum Angriffspunkt in Vergabenachprüfungsverfahren. Besondere Bedeutung kommt dem Vergabevermerk auch bei Projekten zu, bei denen Fördermittel verwandt werden. Hier wird eine entsprechende Dokumentation auch bei nationalen Ausschreibungen verlangt.

Das Seminar vermittelt, wie sich die Vergabeakte rechtssicher strukturieren und gestalten lässt. Zudem werden Auskunftspflichten im Vergabeverfahren, die Rügeobliegenheit sowie der Bieterrechtsschutz bei Dokumentationsmängeln aufgezeigt.

Durch konkrete Beispiele aus der Beratungspraxis werden die geschilderten Anforderungen für den Umgang mit dieser Pflicht noch transparenter.

In Niedersachsen werden weiterhin in erheblichem Umfang die mit den Strom- und Gasversorgungsunternehmen abgeschlossenen Konzessionsverträge enden. Die Kommunen entscheiden, wie die zukünftige Energieversorgung organisiert werden soll. Dabei steht ein sehr weiter Handlungsrahmen von der umfänglichen Delegation der Aufgabe (Abschluss eines Wegenutzungsvertrages mit einem fremden Dritten), der selbständigen Aufgabendurchführung (Eigenbetrieb, Eigengesellschaft) bis hin zu einer Kooperation mit Dritten zur Verfügung.

Das Seminar dient dazu, Ihnen die rechtlichen Rahmenbedingungen und Grundüberlegungen der komplexen Materie aufzuzeigen und wird Sie befähigen, im Spannungsfeld zwischen politischen und wirtschaftlichen Interessen mit Fragen der Fortsetzung von Konzessionsverträgen rechtssicher und sachgerecht umzugehen.

Gerne können Sie uns im Vorfeld Fragen senden, die wir dann umgehend an den Referenten weiterleiten werden.

Die aktuelle Rechtsprechung und weitere Entwicklungen zur In-House-Vergabe stellen wir Ihnen in komprimierter Form vor: Der EuGH hat sich in seiner Entscheidung vom 29.11.2012 mit den Voraussetzungen der In-House-Vergabe bei gemeindlicher Kooperation befasst. Nach dieser Entscheidung sind im Falle einer gemeinsam getragenen öffentlichen Einrichtung zur Erfüllung einer Gemeinwohlaufgabe öffentliche Auftraggeber nur dann von der Anwendung des Vergaberechts befreit, wenn jede dieser Stellen sowohl am Kapital als auch an den Leitungsorganen beteiligt ist. In dieser Entscheidung hat der EuGH die Anforderungen an das „Kontrollkriterium“ weiter konkretisiert.

 Wie diese Entscheidung in die aktuellen Entwicklungen „passt“ und welche Konsequenzen in der kommunalen Praxis zu ziehen sind, erörtert Ihnen der Referent, Herr RA Turgut Pencereci.

Gerne können Sie uns im Vorfeld Ihre Fragen und Fällen senden, die wir dann umgehend an den Referenten weiterleiten werden. 

Gerade in der kommunalen Baupraxis ist das Thema „Nachträge und Bauverzögerungsansprüche” von immer größerer Bedeutung. Bauunternehmen als Bieter in öffentlichen Vergabeverfahren kalkulieren knapp, um den Bauauftrag zu erhalten. Daher wurden während der Bauausführung Mengenänderungen, Änderungswünsche des Auftragsgebers oder Lücken in der Leistungsbeschreibung genutzt, um durch Nachträge mögliche Defizite auszugleichen. Hinzu kommt, dass die Rechtsprechung im Fall von Bauverzögerungen – wie etwa bei einem verspäteten Baubeginn – den Auftragnehmern verstärkt Zahlungsansprüche zubilligt.

Das vorliegende Seminar befasst sich intensiv aus Sicht des kommunalen Praktikers mit Nachträgen und Verzögerungsschäden im Baubereich. Auch die Nachtragsvermeidung im Vorfeld der Baudurchführung wird mit Ihnen diskutiert.

Gerne können Sie uns auch Fragen zum Seminar per Email senden, die wir dann umgehend an die Referentin weiterleiten werden.

Mit diesem neu konzipierten Seminar bieten wir nicht mehr „Inselwissen“ an, sondern einen kompletten Gang durch die Materie von A (wie Ausschreibung) bis Z (wie Zuschlag). Am Ende des Tages haben Sie zugleich den Überblick wie auch auf die „Höhe der Zeit“ gebrachte Pra-xisinformationen für eine rechtssichere Vergabeakte im VOB-Bereich, sowohl im Ober- als auch im Unterschwellenbereich. Das schließt den Blick auf Fehlerquellen und Stolperdrähte im Ver-gabeverfahren ein.

Als „Coach“ und Referent steht Ihnen mit Herrn Reinhard Wilke ein erfahrener Praktiker zur Verfügung. Herr Wilke ist schon viele Jahre „Vergabeprozessen“ im Vergabesenat des OLG Schleswig tätig und bringt daraus viele Erfahrungen, Tipps und Anregungen für die Praxis mit.
Der interaktive Ansatz unseres Seminars „lebt“ von Ihrer Mithilfe:
Mailen Sie uns gerne aus Ihrer Praxis Textbeispiele aus Vergabebedingungen, Kurzdarstellung von Ablaufproblemen, Fragen zur Wertung oder auch Vorschläge zur besseren Ausschrei-bungsgestaltung. Das alles ist Lehr-, Lern- und Diskussionsstoff im Seminar. Sie bestimmen die Schwerpunkte des Seminartages mit. Auch „harte Nüsse“ können gemeinsam diskutiert und „geknackt“ werden.
Ihre Praxisthemen, -fragen und Textbeispiele sollten etwa zwei Wochen vor dem Seminar vor-liegen, damit sie für Ihre Veranstaltung „auf die Reihe“ gebracht und aufbereitet werden können.
Durch die aktive Arbeit wird der Seminarnutzen hoch sein. Auf Grund der angestrebten Grup-penarbeit müssen wir die Teilnehmerzahl auf 24 Personen begrenzen.

In vielen kommunalen Aufgabenbereichen gehört die Nutzung des Internets zur täglichen Arbeit. Der Besuch dieses Seminars bietet Ihnen die Gelegenheit zu erfahren, wie Sie bei der Suche von Rechts-vorschriften und Gerichtsurteilen, die z. B. noch nicht in Zeitschriften veröffentlicht sind, profes-sionell und zeitsparend vorgehen können. Erfahren Sie auch, wie Sie Hintergrundinformationen über Personen und archivierte Themen bekommen, über die man nichts mehr zu finden scheint.

Ein erfahrener EDV-Profi zeigt Ihnen interaktiv die notwendigen Schritte. Sie erhalten als "Dankeschön" fertig recherchierte und vorbereitete Lesezeichen mit den besten Internet-seiten, die für die kommunale Praxis wichtig sind. Wir möchten darauf hinweisen, dass die Teilnehmer/-innen gerne - sofern vorhanden - ihren eigenen Laptop oder Tablet-PC mitbringen können, so dass die Schritte interaktiv begleitet werden können. Hierfür steht ein Internetzugang per W-LAN kostenfrei zur Verfügung.

Nach diesem Seminar "googlen" Sie nicht mehr auf gut Glück, sondern sparen Zeit und schonen Ihre Nerven. Abgerundet wird dieses Seminar mit Sicherheitsaspekten, die im World Wide Web beachtet werden sollten.

Die Vergabe von Architekten-, Planungs-, Projektsteuerungs- und Beratungsleistungen unterscheidet sich im Hinblick auf den Auftragsgegenstand als auch dem Verfahren der Vergabe teilweise grundlegend von der Vergabe von Bau- oder Lieferleistungen. VOF-Verfahren sind dabei weniger strikt geregelt als Vergaben in anderen Bereichen, was dem Auftraggeber einerseits Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet aber andererseits keinen Rückgriff auf standardisierte Verfahrensabläufe erlaubt.

 Im Seminar werden die Auswirkungen aktueller Entscheidungen des EuGH (Auswirkungen nach dem Urteil vom 15.03.2012), der Vergabekammern und Vergabesenate auf die Praxis, der Ablauf des Verfahrens und die Rechtsschutzmöglichkeiten der Bieter dargestellt. Mit einer konkreten Darstellung von vergaberechtlichen Stolpersteinen kann das Seminar helfen, die verfahrensrechtlichen Anforderungen bei der Vergabe freiberuflicher Leistungen rechtssicher zu meistern. Dabei werden zahlreiche Praxisbeispiele behandelt, die fehleranfällig sind und in der Praxis häufig wiederkehren.

Am 06.03.2013 hat das Bundeswirtschaftsministerium den Referentenentwurf zur HOAI 2013 veröffentlicht und den Verbänden und Kammern zur Anhörung übersandt. Der Referentenentwurf sieht gravierende Änderungen und Korrekturen der erst vor drei Jahren in Kraft getretenen HOAI 2009 vor. Geplant ist, dass die neue HOAI noch in dieser Legislaturperiode im August dieses Jahres in Kraft tritt. Vorbehaltlich etwaiger neuer Vorschläge im Rahmen der öffentlichen Anhörung und der noch anstehenden Beratungen im Kabinett und im Bundesrat ist bereit jetzt abzusehen, dass die Novellierung der HOAI erneut gravierende Auswirkungen auf die Honorierung und Vertragsgestaltung haben wird. Auf diese Änderungen sollten sich sowohl Auftraggeber als auch Planer rechtzeitig einstellen und diese bei der Gestaltung der noch vor und insbesondere nach dem Inkrafttreten der neuen HOAI 2013 abzuschließenden Verträge berücksichtigen.

Wesentliche Neuerungen sind:

- Anhebung der Tabellenwerte der HOAI, z.B. im Leistungsbild der Objektplanung Gebäude und Innenräume zwischen um 0,7 % und 45,83 %

- Einführung neuer Grundleistungen

- Erweiterung des Kataloges der Besonderen Leistungen

- Änderung der Prozentsätze einzelner Leistungsphasen

- Umbauzuschlag und Berücksichtigung der mitzuverarbeitenden Bausubstanz entsprechend der vormaligen Regelungen der HOAI 1996

Dagegen werden die sog „Beratungsleistungen" weiterhin im unverbindlichen Teil der HOAI geregelt. Das mit der HOAI 2009 eingeführte Baukostenvereinbarungsmodell, die Bonus-Malus-Regelungen, die anrechenbaren Kosten und die Honorarzonen werden unverändert in die HOAI 2013 übernommen.

Gerne können Sie uns im Vorfeld Ihre Fragen mailen, die wir dann umgehend an den Referenten weiterleiten werden.

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