Die Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes beschäftigen die Kommunen in vielfältiger Weise. Dabei stehen gerade auch die Gebühren im öffentlichen Interesse. Doch wie kommen diese Gebühren zu Stande?
Beschreibung
Worum geht es?
Die Kalkulation von Gebühren auf Basis des Kommunalabgabengesetzes und betriebswirtschaftlicher Instrumente stellt eine Herausforderung dar. Die praktische Umsetzung der rechtlichen Vorschriften wird vom Gesetzgeber kaum thematisiert. In diesem Seminar werden Sie befähigt, die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst zu berechnen.
Neben sicheren Kenntnissen des Gebührenrechtes erlernen Sie die rechtssichere Berechnung von Gebühren nach NKAG, da hier alle betriebswirtschaftlichen – also auch die kalkulatorischen – Kosten einzurechnen sind. An ausgewählten praktischen Fällen werden außerdem Gerichtsurteile berücksichtigt, insbesondere der Umgang mit dem öffentlichen Anteil, hinterliegenden und Eckgrundstücken sowie land-/forstwirtschaftlichen Grundstücken, so dass Sie nach dem Seminar eine nachvollziehbare und in sich konsistente Kalkulation aufstellen können.
Schwerpunkte:
- Kommunalabgabengesetz (KAG)
- Straßengesetz (StrG), Straßenreinigungsgesetz (StrReinG)
- Öffentlicher Anteil
- Kostenerfassung
- Kostenverteilung
- Kostenumlage
- Kostenberechnung (Frontmetermaßstab, Quadratwurzelmetermaßstab)
- Überleitung von der Kalkulation in die Satzung
- Überleitung der Satzung in den Gebührenbescheid
- Übungen zur Kalkulation von Straßenreinigungsgebühren
