Das Seminar soll organisatorische und rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit einer angestrebten Wiederwahl behandeln. Ergänzt wird das durch die „praktischen“ Erfahrungen eines in zwei erfolgreichen Wahlkämpfen „gestählten“, Bürgermeisters.
Beschreibung
Worum geht es?
Das Kommunalrecht bildet einen Schwerpunkt der Beratungspraxis des Niedersächsischen Städtetages. Im Vorfeld einer Wahl stellen sich gerade für amtierende BürgermeisterInnen im Zusammenhang mit der Neutralitätspflicht und des Sachlichkeitsgebotes eine Vielzahl von rechtlichen Fragen. Ziel des Seminars ist, den TeilnehmerInnen die rechtlichen Vorgaben sowie die entsprechende Rechtsprechung zu vermitteln.
Diese rechtlichen Aspekte werden durch die praktischen Erfahrungen des Bürgermeisters der Stadt Seelze ergänzt, der in zwei Wahlkämpfen viele Erfahrungen gesammelt hat. Wichtigste Erkenntnis: man kann sich kaum vorstellen, was so alles passieren kann!
Schwerpunkte:
- Der/die BürgermeisterIn im Wahlkampf
- Rechtliche Vorgaben
- Neutralitätspflicht
- Sachlichkeitsgebot
- Umgang mit sachlichen und persönlichen Angriffen
- Umgang mit falschen Behauptungen anderer BewerberInnen
