Beschreibung

Worum geht es?

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Wahlämter tragen für die Organisation der 2021 stattfindenden Kommunalwahlen eine große Verantwortung. Im Seminar werden die für eine rechtskonforme Vorbereitung und Durchführung zu berücksichtigenden gesetzlichen Regelungen und Neuerungen des niedersächsischen Kommunalwahlrechts in Verbindung mit wertvollen Hinweisen zur praktischen Umsetzung behandelt. Die Arbeitsschritte im Rahmen der Wahlvorbereitung werden unter Beachtung der gesetzlichen Fristen eingehend erläutert und die zielorientierte und praxisnahe Lösung typischer Probleme und Fragestellungen aufgezeigt. Das Seminar wird darüber hinaus gezielt auf Fragestellungen aus dem Teilnehmerkreis eingehen und den Erfahrungsaustausch bei der Lösung schwieriger Einzelproblematiken fördern sowie zur Diskussion anregen.

Schwerpunkte:

• Rechtliche Grundlagen und gesetzliche Neuregelungen zu den Kommunalwahlen
• Wahlsystem
• Bildung der Wahlbezirke und Wahlbereiche
• Auswahl und Einrichtung der Wahlräume
• Führung der Wählerverzeichnisse
• Organisation der Briefwahl
• Wahlhelfergewinnung, Bildung, Zusammensetzung und Schulung der Wahlvorstände;
• Nominierungsverfahren, Wahlvorschläge: Wählbarkeit; Nominierung der Parteien und Wähler-gruppen; Aufgaben der Gemeindebehörden; Prüfung der Wahlvorschläge durch die Wahlleitung; Sitzungen der Wahlausschüsse
• Stimmzettel (Gestaltung, Herstellung, Druck und Verteilung)
• Organisation des Wahltages; Mögliche Probleme am Wahltag und der Umgang damit
• Stimmenauswertung und Feststellung der Wahlergebnisse
• Wahlprüfungsverfahren
• Termine und Aufgaben