In diesem Seminar geht es um die allgemeinen Grundlagen jedweder Gebührenkalkulation nach § 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG).
Eine Kommune hält zahlreiche öffentliche Einrichtungen für seine Bürger/innen vor. Dies sind Friedhöfe, die Feuerwehr, die Straßenreinigung und der Winterdienst, Märkte, Bibliotheken und Museen, um nur einige zu nennen.
Beschreibung
Worum geht es?
Das Seminar möchte eine Einführung in die gesetzlichen Grundlagen zur rechtmäßigen Gebührenkalkulation in Niedersachsen geben. Außerdem werden die typischerweise anfallenden Arbeitsschritte einer Gebührenkalkulation erläutert.
Für die Kalkulation jeder Gebührenart bestehen Besonderheiten. Dennoch gibt es Gemeinsamkeiten und Grundsätze, die für jede Gebührenkalkulation gelten. Das Gleiche gilt für betriebswirtschaftliche und rechtliche Fachbegriffe aus dem Zusammenhang mit der Gebührenkalkulation. Des Weiteren sollen Gestaltungsspielräume erläutert werden, die sich aus der Methodik einer Gebührenkalkulation ergeben.
Schwerpunkte:
- Anforderungen an eine rechtmäßige Gebührenerhebung
- Rechtliche Grundlagen für die Kalkulation von Benutzungsgebühren in Niedersachsen
- Betriebswirtschaftliche Grundlagen für die Kalkulation von Benutzungsgebühren in Niedersachsen
- Verfahrensschritte für die Durchführung einer Gebührenkalkulation und die Ermittlung der benötigten Daten
- Öffentlichkeitsanteil und politische Gebühren
- Gestaltungsspielräume bei der Gebührenkalkulation
- Mindestinhalt einer Gebührensatzung
