Das Seminar soll organisatorische und rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit einer angestrebten Wahl zum/zur BürgermeisterIn behandeln. Ergänzt wird das durch die „praktischen“ Erfahrungen eines in zwei erfolgreichen Wahlkämpfen „gestählten“, Bürgermeisters.
Beschreibung
Worum geht es?
Das Kommunalrecht bildet einen Schwerpunkt der Beratungspraxis des Niedersächsischen Städtetages. Im Vorfeld einer Wahl stellen sich für neue, erstmalige KandidatInnen aus rechtlicher Sicht die Frage, was man „darf“ und was nicht, wenn man MitarbeiterIn der Kommunalverwaltung ist. Von diesen Fragestellungen sind aber auch leitende MitarbeiterInnen betroffen, die „Ihre/n“ HVB während des Wahlkampfes als AmtsinhaberIn rechtlich beraten müssen. Ziel des Seminars ist, den TeilnehmerInnen die rechtlichen Vorgaben sowie die entsprechende Rechtsprechung zu vermitteln.
Diese rechtlichen Aspekte werden durch die praktischen Erfahrungen des Bürgermeisters der Stadt Seelze ergänzt, der in zwei Wahlkämpfen viele Erfahrungen gesammelt hat. Wichtigste Erkenntnis: man kann sich kaum vorstellen, was so alles passieren kann!
Schwerpunkte:
- Als KandidatIn im Wahlkampf
- Rechtliche Vorgaben
- Neutralitätspflicht
- Sachlichkeitsgebot
- Umgang mit sachlichen und persönlichen Angriffen
- Umgang mit falschen Behauptungen anderer BewerberInnen
