Viele Gemeinden erheben für die Ausübung von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Sondernutzungen an Straßen, Wegen und Plätzen sowie an Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen im Gemeindegebiet Sondernutzungsgebühren. Zudem können Sondernutzungsgebühren z.B. für Außengastronomie, Veranstaltungen, Flohmärkte und Baugerüste fällig werden.
Beschreibung
Worum geht es?
In diesem Seminar lernen Sie, wie Sie unter Beachtung der rechtlichen Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes in Verbindung mit dem in Niedersachsen geltenden Straßengesetz Sondernutzungsgebühren berechnen, so dass Sie nach dem Seminar eine nachvollziehbare und in sich konsistente Kalkulation aufstellen können.
Schwerbunkte
- Kommunalabgabengesetz
- Recht der öffentlichen Straßen
- Wertstufeneinteilung
- Überleitung von der Kalkulation in die Satzung
- Übung zur Kalkulation von Gebühren für Sondernutzungsgebühren
