Nach den Kommunalwahlen am 12. September 2021 und nach dem Ende der Wahlperiode am 31. Oktober 2021 werden in den niedersächsischen Kommunen die konstituierenden Sitzungen der Vertretungen durchgeführt werden. Zu deren Vorbereitung und Durchführung soll in diesem Seminar ein Überblick vermittelt werden.
Beschreibung
Worum geht es?
Im Seminar wird berücksichtigt, dass in vielen Städten und Gemeinden neben dem Rat auch der (Ober-/Samt-)Bürgermeister neu- oder wiedergewählt werden wird.
Einbezogen werden außerdem die entsprechenden Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, die zum 1. November 2021 in Kraft treten werden.
Schwerpunkte:
- Vorbereitung für die konstituierende Sitzung (Ende der Mandate, Ladung, Vorbereitung der Sitzung)
- Ausschussbildung
- Zuständigkeiten
- Durchführung der konstituierenden Sitzung
- Fragen der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung
- das neue Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)