Die Bearbeitung von Umbettungsanträgen ist bereits seit dem Jahr 2006 eine Aufgabe der unteren Gesundheitsbehörden in Niedersachsen. Seit kurzem gehört das Bescheiden von Umbettungsanträgen aber auch zu den Aufgaben der kommunalen Friedhofsträger.
Zentrales Kriterium für die behördliche Entscheidung ist die Prüfung, ob ein wichtiger Grund für die Umbettung vorliegt, der eine Störung der Totenruhe rechtfertigt. Die Rechtsprechung hierzu ist vielfältig und vielstimmig.
Beschreibung
Worum geht es?
Das Bestattungsgesetz Niedersachsen verlangt für die Genehmigung einer Umbettung von Leichen und der Asche verstorbener Personen das Vorliegen eines wichtigen Grundes. Um dem Anliegen der antragstellenden Personen einerseits und der Totenruhe der beigesetzten verstorbenen Person anderseits gleichermaßen gerecht zu werden, ist eine genaue Kenntnis der Rechtslage erforderlich.
Die damit verbundene Prüfung lässt sich verwaltungsbehördlich nicht ohne Kenntnis der dazu ergangenen Rechtsprechung bewerkstelligen. Aber auch dann ist die Bescheiderteilung im Einzelfall noch voller Fallstricke. Wie diese Aufgabe zu lösen ist, wird im Einzelnen erörtert und anhand von Mustertexten verdeutlicht.
Schwerpunkte:
- Was ist unter einer Umbettung zu verstehen?
- Welche Rechtsnormen sind für eine Umbettung ausschlaggebend?
- Wer ist antragsberechtigt für eine Umbettung?
- Wer entscheidet über eine Umbettung?
- In welchem Spannungsfeld bewegt sich die Umbettung einer verstorbenen Person?
- Welches Kriterium ist für eine Umbettung maßgeblich?
- Wann liegt ein wichtiger Grund für eine Umbettung vor?
- Welche Bedeutung hat die gesetzliche Mindestruhezeit für die Umbettung?
- Darf die Urne bei einer Umbettung an Angehörige ausgehändigt werden?
Zielgruppe
Wer sollte dabei sein?
Alle EntscheidungsträgerInnen und Beschäftigten, die mit Anträgen für die Umbettung einer verstorbenen Person (Leiche oder Asche) befasst sind, sei es in der unteren Gesundheitsbehörde oder bei einer Gemeinde (Stadt, Samtgemeinde) als Friedhofsträger.
Was ist noch wichtig?
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