Wegerecht und Leitungsführung bei der Abwasserbeseitigung (EVT-846)

Die Abwasserleitungen verlaufen im Wesentlichen im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen. Zum Teil verlaufen Abwasserleitungen aber auch über Grundstücke privater Dritter, sodass gegebenenfalls auch diese in Anspruch genommen werden müssen.

Das Seminar beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen Verkehrswege und Grundstücke der öffentlichen Hand oder Grundstücke privater Dritter für die Verlegung und Unterhaltung der Leitungen in Anspruch genommen werden dürfen.

Aus einer Inanspruchnahme können sodann Folgeprobleme resultieren, die bewältigt werden müssen, z.B.:

·       Was passiert, wenn die Leitung schon verlegt wurde, aber erst jetzt (wieder) entdeckt wird und kein Vertrag auffindbar ist?

·       Wie kann der Abwasserentsorger verhindern, dass er sein Leitungsrecht wieder verliert?

·       Welche Rechte hat der betroffene Grundstückseigentümer?

·       Was ist bei der Ausübung des Rechts, insbesondere bei der Unterhaltung zu beachten?
 
·       In welcher Höhe ist ggf. eine Entschädigung zu zahlen?

Hierzu sollen Lösungswege aufgezeigt und konkrete Fragen aus dem Teilnehmerkreis beantwortet werden.

Beschreibung

Zielgruppe:  

Leiter/innen und Mitarbeiter/innen von Tiefbau-, Liegenschafts-, Grundstücks- und Vermessungsämtern sowie der kommunalen Rechtsämter, Wohnungsunternehmen, Leitungsbetreiber (Abwasser), Planer, Architekten, Ingenieure, Sachverständige für Grundstückswertermittlung und Makler
 
Referenten:

Dr. Till Elgeti
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Partner der Kanzlei Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB (Hamm/Münster/Berlin).
RA Dr. Elgeti verfügt über umfangreiche Erfahrungen aus der Beratung von Grundstückseigentümern und Abwasserentsorgern. Er ist Mitglied des DWA Hauptausschusses Recht und Lehrbeauftragter an der Ruhr-Universität Bochum. Er hat zahlreiche Verhandlungen und Gerichtsverfahren zur Feststellung der Leitungsrechte und der Entschädigung begleitet.

Markus Heinrich
Rechtsanwalt und Juniorpartner bei der Kanzlei Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB (Hamm/Münster/Berlin).
RA Heinrich ist Mitglied in verschiedenen DWA-Branchenarbeitskreisen und im Nebenamt Vorstand der BIL eG, einer spartenübergreifenden Netzbetreibergenossenschaft, welche sich mit dem Thema Leitungssicherheit befasst.
 
Themen: 
 
Rechtliche Rahmenbedingungen für das Verlegen/Überwachen/Erneuern von Abwasserleitungen

Überblick über die gesetzlichen und rechtlichen Grundlagen der Leitungsverlegung

Gestattungsverträge, Wegenutzung und Rechtslage bei fehlenden Verträgen  

· Leitungen auf Privatgrund, öffentlichen und nicht-öffentlichen Verkehrsflächen
· Schuldrechtliche Gestaltung und/oder Dienstbarkeit
· Rechtslage ohne Gestattungsvertrag und Dienstbarkeit insbesondere Satzungsrecht

Absicherung des Nutzungsrechts – Grundbuchliche Sicherung im Überblick

· Gestattungsverträge
· Grunddienstbarkeit und bedchränkt persönliche Denstbarkeit

Kein Durchkommen – Letztes Mittel Enteignung?

· Enteignungsverfahren
· Entschädigungen

Kommende Termine

 
Termin: 22.10.2018, 10:00 Uhr - 16:30 Uhr
Ort: Akademie des Sports im LandesSportBund Nds. e.V., Hannover
30169 Hannover
Freie Plätze: 6
Preise: Mitglieder des NST: 290,00 EUR inkl. 0% MwSt.
Öffentliche Verwaltung: 320,00 EUR inkl. 0% MwSt.
Sonstige: 390,00 EUR inkl. 0% MwSt.
Buchbar bis: 22.10.2018
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Bei Fragen zu An- und Abmeldungen sowie Rechnungen:
Andrea Witte
Telefon: 0511/36894-44
Email: witte@innovative-stadt.de  

Bei Fragen zu Seminarinhalten und –abläufen, sowie zu Inhouse-Seminaren:
Dr. Arnd Stiel
Telefon: 0151/20123400
E-Mail: stiel@innovative-stadt.de


 

 

Bei Fragen zu An- und Abmeldungen sowie Rechnungen:
Susanne Bittner
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