Workshop: Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge (EVT-848)

Dieser Workshop wird von Herrn Dr. Thielmann, Rechtsanwalt und Referent beim Gemeinde und Städtebund Rheinland-Pfalz geleitet, der als ausgewiesener Experte schon seit Jahren Kommunen in Rheinland-Pfalz in diesem Bereich berät. Die Erfahrungen, die in diesem Bundesland schon seit Jahren gesammelt werden konnten, teilt er – auch unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des BVerfG hierzu – mit, so dass die niedersächsischen Kommunen, die auch auf dieses System umstellen wollen, viele Tipps und Handreichungen erhalten.

Beschreibung

Zielgruppe:
Hauptverwaltungsbeamte und –beamtinnen und Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Beitragsrecht, Recht, Controlling, Haushalts- und Rechnungswesen, Kämmerei, Finanzen und Verwaltung sowie öffentliche Einrichtungen und Unternehmen.
 
 
Referent:
Dr. Gerd Thielmann
Rechtsanwalt und Referent beim Gemeinde und Städtebund Rheinland-Pfalz
Autor von Fachbüchern zu diesem Themenkomplex

 
 
Themen:
In dem Workshop soll der „Wiederkehrende Straßenausbaubeitrag in erster Linie rechtlich, aber in Ergänzung dazu auch in kommunalpolitischer Hinsicht ausführlich dargestellt werden.

Themen sind u.a.:

•     Die Systematik des wiederkehrenden Beitrags (insbes. im Vergleich zum Einmalbeitrag)

•     Bildung der Abrechnungsgebiete

•     Die zwei Modelle des WKB: Jährliche Spitzabrechnung und Durchschnittssatzsystem

•     Gemeindeanteil

•     Verschonung von Grundstücken, die in jüngerer Vergangenheit Einmalbeiträge geleistet haben

•     WKB in Sanierungsgebieten

•     Die Behandlung von Grundstücken an klassifizierten Straßen 

•     Beitragsmaßstäbe

•     Einschränkung des gemeindlichen Ermessens beim Straßenausbau

•     Vor- und Nachteile des WKB

•     Zeitlicher Rahmen für die Umstellung auf wiederkehrende Beiträge

•     Rechtliche und politische Probleme bei der Einführung wiederkehrender Beiträge und praktische Hinweise und Strategien zu deren Überwindung

Auch die neuen Vorgaben der aktuellen Rechtsprechung des BVerfG sind selbstverständlich Gegenstand der Veranstaltung.

 
 
Es sind derzeit keine Termine verfügbar.

Bei Fragen zu An- und Abmeldungen sowie Rechnungen:
Nicole Lehmann
Telefon: 0511/36894-44
Email: lehmann@innovative-stadt.de 

Bei Fragen zu Seminarinhalten und –abläufen, sowie zu Inhouse-Seminaren:
Dr. Arnd Stiel
Telefon: 0151/20123400
E-Mail: stiel@innovative-stadt.de


 

 

Bei Fragen zu An- und Abmeldungen sowie Rechnungen:
Susanne Bittner
Telefon: 0511/36894-44
Email: bittner@innovative-stadt.de

Bei Fragen zu Seminarinhalten und –abläufen, sowie zu Inhouse-Seminaren:
Dr. Arnd Stiel
Telefon: 0151/20123400
E-Mail: arnd.stiel@htp-tel.de