Eisenbahnkreuzungsrecht - Grundlagen und Anwendungsprobleme (EVT-899)

Den Kommunen obliegt im Rahmen Ihres Selbstverwaltungsrechts auch die Aufgabe, ein ausreichendes und allen Bedürfnissen entsprechendes innerörtliches Verkehrsnetz zu schaffen und aufrecht zu erhalten. In diesem Zusammenhang stellen sich beim Aufeinandertreffen der Verkehrsträger „Schiene“ und „Straße“ u.a. folgende Fragen:

Ø  Wann liegt ein Eisenbahnkreuzungsverhältnis i. S. d. Eisenbahnkreuzungsgesetzes vor? Welche Besonderheiten gelten dann für den Straßenbaulastträger und die Anliegergemeinden?

Ø  Was ist zu beachten, wenn ein höhengleicher Bahnübergang geändert oder durch eine Überführung (Bau einer Eisenbahn- oder Straßenüberführung) ersetzt werden soll?

Ø  Wie werden die Kosten der Baumaßnahme und der Unterhaltung der Kreuzung zwischen den Beteiligten aufgeteilt?

Ø  Was ist bei der Abrechnung und Geltendmachung von Kostenerstattungsansprüchen zu beachten?

Ø  Ist es sinnvoll, Planungs- und Kreuzungsvereinbarungen abzuschließen?

Ø  Welche typischen Probleme sind bei der Gestaltung der Vereinbarungen zu beachten?

Ø  Welche Bedeutung haben die neuen EKrG-Richtlinien (ARS 18/2018) für die Praxis?

Diese und weitere Fragen des Eisenbahnkreuzungsrechts werden im Seminar systematisch und anhand konkreter Fälle behandelt. Sie gewinnen damit mehr Sicherheit im Umgang mit den Kreuzungsvorschriften und bei der Realisierung von Bauvorhaben, die Investitionsmittel an den Standort der Kommunen binden und einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Infrastruktur leisten.

Beschreibung

Zielgruppe:   
Leiter(innen) und Mitarbeiter(innen) der kommunalen Planungs-, Tiefbau- und Bauverwaltungsämter sowie der Baugenehmigungs-behörden, die mit Aufgaben des kommunalen Straßenbaus betraut sind und von kreuzungsrechtlichen Aufgaben berührt werden; Leiter(innen) und Mitarbeiter(innen) der staatlichen Straßenbauämter und anderer Fach(planungs-) und Entscheidungsbehörden sowie Ingenieurbüros, Planer und Beschäftigte der Eisenbahngesellschaften.

 

 
 
 
Referent:
Dr. Stefan Rude
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Partner von WMRC Rechtsanwälte Wichert und Partner mbB, Berlin, einer auf das Bau-, Vergabe-, Umwelt- und Infrastrukturrecht ausgerichteten Kanzlei; Autor von „Eisenbahnkreuzungsrecht“ in Hoppenberg/de Witt (Hrsg.), Handbuch des öffentlichen Baurechts.

 

 
 
 
Themen:
Rechtliche Grundlagen des Eisenbahnkreuzungsrechts
  • Kreuzungsrecht im Allgemeinen
  • Rechtsgrundlagen im Eisenbahnkreuzungsrecht
  • Wichtige Regelungen im EKrG und anderen Vorschriften
  • Anwendungsbereich des EKrG
Rechte und Pflichten der Kreuzungsbeteiligten bei Planung, Bau und Unterhaltung einer Kreuzung
  • Kreuzungsrechtliches Gemeinschaftsverhältnis
  • Zur Planung von Kreuzungen
  • Duldungspflicht
  • Neue Kreuzung
  • Änderung der Kreuzung
  • Vorteilsausgleich
  • Kostenmasse
  • Erhaltung und Inbetriebhaltung/Ablöse
Abrechnung, Prüfung und Geltendmachung von Kostenerstattungsansprüchen                

Abwicklung einer Kreuzung bei Stilllegung eines Verkehrsweges

Typische Probleme bei Planungs- und Kreuzungsvereinbarungen            

       

 

 

 

 

 

 

 

 
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Bei Fragen zu An- und Abmeldungen sowie Rechnungen:
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Email: lehmann@innovative-stadt.de 

Bei Fragen zu Seminarinhalten und –abläufen, sowie zu Inhouse-Seminaren:
Dr. Arnd Stiel
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Susanne Bittner
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